§ 61 Ständige Arbeiten unter Tage

Stand: 10.06.2019

Sozialrecht Bund 12 Entscheidungen

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%206/61#abs-1 (1) Ständige Arbeiten unter Tage sind solche Arbeiten nach dem 31. Dezember 1967, die nach ihrer Natur ausschließlich unter Tage ausgeübt werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%206/61#abs-2 (2) Den ständigen Arbeiten unter Tage werden gleichgestellt:

Arbeiten, die nach dem Tätigkeitsbereich der Versicherten sowohl unter Tage als auch über Tage ausgeübt werden, wenn sie während eines Kalendermonats in mindestens 18 Schichten überwiegend unter Tage ausgeübt worden sind; Schichten, die in einem Kalendermonat wegen eines auf einen Arbeitstag fallenden Feiertags ausfallen, gelten als überwiegend unter Tage verfahrene Schichten,

Arbeiten als Mitglieder der für den Einsatz unter Tage bestimmten Grubenwehr, mit Ausnahme als Gerätewarte, für die Dauer der Zugehörigkeit,

Arbeiten als Mitglieder des Betriebsrats, wenn die Versicherten bisher ständige Arbeiten unter Tage oder nach Nummer 1 oder 2 gleichgestellte Arbeiten ausgeübt haben und im Anschluss daran wegen der Betriebsratstätigkeit von diesen Arbeiten freigestellt worden sind.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%206/61#abs-3 (3) Als überwiegend unter Tage verfahren gelten auch Schichten, die in einem Kalendermonat wegen

krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit,

bezahlten Urlaubs oder

Inanspruchnahme einer Leistung zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben oder einer Vorsorgekur

ausfallen, wenn in diesem Kalendermonat aufgrund von ständigen Arbeiten unter Tage oder gleichgestellten Arbeiten Beiträge gezahlt worden sind und die Versicherten in den drei voraufgegangenen Kalendermonaten mindestens einen Kalendermonat ständige Arbeiten unter Tage oder gleichgestellte Arbeiten ausgeübt haben.

Wird zitiert von 12 Entscheidungen zu § 61 SGB VI →

Wichtigste und neueste Entscheidungen

Nach Gewicht

SG Altenburg, 16.08.2016 – S 14 R 2345/15
SG Altenburg, 12.08.2016 – S 14 R 2838/15
LSG Thüringen, 28.03.2012 – L 12 R 7/07
BSG, 04.07.2023 – B 5 R 171/22 BSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Rechtsmittelbefugnis eines einfach Beigeladenen - unfallbedingter Rentenkürzungsschaden - Vorgreiflichkeit des sozialgerichtlichen Verfahrens
LSG Berlin-Brandenburg, 19.02.2013 – L 16 R 955/12
BSG, 16.05.2001 – B 8 KN 10/00 RZitiert von 5

Zuletzt entschieden

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 61 SGB VI zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

11.12.2018 Ausfertigung

§ 61 geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Dezember 2018 (BGBl. I 2387)

BGBl. 2018 I S. 2387

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien

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